Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jill v. • 19.04.2026
Können Sie mir eine staatliche Organisation nennen, die eine gleichwertige Unterstützung für Betroffene anbietet wie Hateaid?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen bisherigen Antworten nichts hinzuzufügen.

Frage von Corinna M. • 23.03.2026
Welche Institution bzw. welches Projekt soll sich denn Ihrer Meinung nach mit Menschenrechten und Gewalt im Netz beschäftigen und Geschädigte unterstützen?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 23.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Der Staat

Frage von Joshua D. • 09.07.2025
Verfolgt die Regierung aktuell die Hassnachrichten der AfD-Wählerschaft im Internet? Wie geht die Regierung mit den Klausurpapier von der AfD und die aktuelle „Verharmlosung“ um?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 11.07.2025 von Christos Pantazis SPD

Gerade die jüngsten Versuche der AfD, sich ein bürgerliches Tarnkleid überzustreifen, zeigen: Diese Partei weiß um die Ablehnung in der gesellschaftlichen Mitte – und versucht sie zu täuschen. Aber: Inhalt zählt mehr als Etikett.

Frage von Joshua D. • 09.07.2025
Verfolgt die Regierung aktuell die Hassnachrichten der AfD-Wählerschaft im Internet? Wie geht die Regierung mit den Klausurpapier von der AfD und die aktuelle „Verharmlosung“ um?
Portrait von Annika Klose
Antwort 10.07.2025 von Annika Klose SPD

Durch die Einführung des Digital Services Act (DSA) auf europäischer Ebene konnte ein wichtiger Fortschritt für die Regulierung geschafft werden

Frage von Joshua D. • 09.07.2025
Verfolgt die Regierung aktuell die Hassnachrichten der AfD-Wählerschaft im Internet? Wie geht die Regierung mit den Klausurpapier von der AfD und die aktuelle „Verharmlosung“ um?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 12.07.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Unsere Position als CDU ist klar. Wir lehnen eine politische Zusammenarbeit mit der AfD ab, da diese Partei unsere freiheitliche und pluralistische Gesellschaft massiv umbauen will und dafür diametral andere Ziele als wir verfolgt.