Frage von Carmen G. • 25.04.2024
Antwort von Florian Müller CDU • 26.04.2024
Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)
Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)
Tatsächlich ist es aber so, dass der ÖPNV laut Verfassung eigentlich reine Ländersache ist und der Bundesrechnungshof den Bund sogar bereits aufgefordert hat, sich aus der Beteiligung an diesen Kosten zurückzuziehen.
Das Bundesfinanzministerium hat im Rahmen der Einsparungsmaßnahmen auch bei uns in Schleswig-Holstein die Mittel für den ÖPNV gekürzt, so dass eine engere Taktung finanziell nicht mehr darstellbar und tragbar ist