Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 26.05.2020

(...) Die Bundeswehr wird bewaffnete Drohnen niemals so einsetzen wie andere Nationen. Sie sollen vor allem dem Schutz der eigenen Kräfte dienen. (...)

Portrait von Eckhard Gnodtke
Antwort von Eckhard Gnodtke
CDU
• 20.04.2020

(...) Dazu war bereits eine erste Veranstaltung geplant, die dann wegen Corona abgesagt werden musste. Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags werden jedoch eingehalten, weil die notwendigen Diskussionen in jedem Falle stattfinden - ob nun in Form von Veranstaltungen im Verteidigungsministerium oder auf welche Art und Weise auch immer. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 21.04.2020

(...) Wie Sie ganz richtig dargelegt haben, hat die Große Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart, dass ein Dialog über die Anschaffung bewaffneter Drohnen angeregt bzw. fortgesetzt werden soll. Die Debatte über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist, wie Sie mit Sicherheit wissen, nicht neu. (...)

Dr. Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 07.05.2020

Für uns stand immer fest, dass das Bundesverteidigungsministerium mit Blick auf den tatsächlichen Bedarf im Einsatz entscheiden muss, wann die Debatte über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen beginnen soll.

Portrait von Alexander Müller
Antwort von Alexander Müller
FDP
• 21.04.2020

(...) Leider liegt mir der von Ihnen benannte Brief an ein Mitglied des Verteidigungsausschusses in der SPD-Fraktion nicht vor. Ich stimme Ihnen dennoch zu, dass über die Beschaffung von bewaffneten Drohnen im Bundestag öffentlich debattiert und abgestimmt werden sollte. (...)

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