Frage von Holger R. • 20.01.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Die zentralen Aufgaben des Bundesverteidigungsministers sind der aktive Einsatz für die Ukraine und die Bundeswehr-Strukturreform.
Für uns Grüne gehen Qualifikation und Geschlechtergerechtigkeit Hand in Hand.
Unsere Waffenlieferungen an die Ukraine machen uns nicht zur Kriegspartei - das ist die geltende Rechtsauffassung der gesamten Bundesregierung, die ich teile.
das kann ich nicht bewerten, da es sich - worauf Sie selbst verweisen - um die australischen Streitkräfte handelt. Ich gehe davon aus, dass die Entscheidung zur Ausmusterung der Hubschrauber von den Australiern wohlüberlegt getroffen wurde.