(...) Niemand bestreitet, dass der Anbau von Hanfpflanzen in Deutschland stattgefunden hat und auch noch stattfindet. Der legale Anbau allerdings in Form von Nutzhanf, der - wie der Name schon sagt - nicht Rauschzwecken dient, sondern die Basis für durchaus nützliche Produkte wie zum Beispiel Seile oder Textilien bildet. (...)
(...) Ein Wechsel zu einem rein gebührenfinanzierten Programm würde allerdings die Gebührenzahler mit drastischen Erhöhungen überproportional belasten. Daher lehne ich diesen ab, zumal ich die Werbung im Vorabendprogramm für verkraftbar halte. (...)
(...) Seit längerem gibt es deswegen Überlegungen, das Gebäude abzureißen und neu zu errichten. Aktuell lässt sich der Kostenaufwand für diese Maßnahme auf über 100 Mio. (...)
(...) Diese Stellen dann, das ist Ihre Frage nach der Verwendung 2.), wollen wir vornehmlich für die Gemeinschaftsschulen verwenden, um die Differenzierungsstunden-Zahl wieder zu erhöhen. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat sie von 6 auf 3 Wochenstunden herabgesetzt, die ganze Idee des individuellen Lernes und heterogener Klassen funktioniert allerdings nur, wenn man auch mal zwei LehrerInnen pro Klasse hat. Darüber hinaus sehen wir Bedarf bei Sozialpädagen und bei der Fortbildung von LehrerInnen. (...)
(...) Gerade deshalb ist es auch richtig, wo immer möglich, die Unterstützung nach dem Modell des BAföG zu verbessern. An diesem Grundsatz hält die Bundesregierung sich auch. (...)