Sehr geehrter Herr Schwarz, was halten Sie von einer Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl? Mich würde Ihre Meinung interessieren. Mit freundlichen Grüßen Simone Metzger
Sehr geehrter Herr Schwarz, was halten Sie von einer Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl? Mich würde Ihre Meinung interessieren. Mit freundlichen Grüßen Simone Metzger
Antwort29.10.2025 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau M..
Vielen Dank für Ihre Frage.
Hierfür sehe ich keine Notwendigkeit.
Da Sie Bundesrecht ansprechen, bitte ich Sie, sich an Ihre jeweilige Bundestagsabgeordnete zu wenden.
Antwort 14.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die konkrete Vergütung für ambulante Psychotherapie wird auf Bundesebene durch die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen – insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den GKV-Spitzenverband – vereinbart. Auf Landesebene haben wir darauf nur begrenzten direkten Einfluss.
Antwort 08.03.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Software Palantir lehnen wir ab und setzen uns für einen eigenständigen baden-württembergischen Weg für eine automatisierte Datenanalyse für die Polizei ein, siehe auch https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/palantir-einsatz-wird-auf-fuenf-jahre-begrenzt/.