(...) Gott sei Dank ist das Projekt jetzt beerdigt, wenngleich für den jahrelangen Propagandafeldzug bereits Millionen an Steuergeldern verpulvert wurden. Jetzt kommt es darauf an, dass die frei werdenden Transrapid-Mittel in Höhe von 490 Millionen in die Bereiche Bildung, Soziales und öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Ich befürworte v. (...)
Sehr geehrter Herr Kharaman,
ich kenne das Buch, aus dem Sie zitieren, nicht. Das Zitat halte ich für Unfug. Ich kann auch nicht Ihren Geschichtslehrer ersetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Sehr geehrte Frau Lenz,
Sehr geehrte Frau Ahmad,
(...) Generell habe ich kein Problem mit solchen Studien, da sie meiner Meinung nach helfen, die Struktur der Parlamente genauer zu analysieren. Daneben können sie auch ein gutes Instrument darstellen, um eine "Fieberkurve" für unserer Demokratie zu erstellen. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion konnte den Entwurf zur Föderalismusreform I allerdings an einer entscheidenden Stelle verbessern. So konnte das vor allem von den Ländern Hessen und Bayern im Sinne eines reinen Wettbewerbsföderalismus geforderte Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern, das jegliche Finanzhilfen des Bundes im Bildungsbereich untersagen sollte, entscheidend abgeschwächt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte somit zumindest im Hochschulbereich durchsetzen, dass weiterhin gemeinsame Programme von Bund und Ländern möglich bleiben. (...)