(...) das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, das es ja in der von der FDP vorgeschlagenen Form bekanntlich noch nicht gab, soll kein Anhängsel des Grundgesetzes sein. Vielmehr soll es in erster Linie den Forschungseinrichtungen die Freiheit geben, ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und sie von übermäßiger staatlicher Regulierung befreien. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass ein schneller und leistungsfähiger Zugang zum Internet für Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze von Bedeutung ist. Deshalb setze ich mich seit längerem für die Breitbandversorgung in unserer Region ein. Es ist richtig, dass viele Kommunen, insbesondere in ländlichen Regionen gar nicht oder nur unzureichend über eine Breitband-Infrastruktur verfügen. (...)
(...) für uns GRÜNE in Hessen war die Abschaffung der Studiengebühren eines der wichtigsten Projekte im bildungspolitischen Bereich, um mehr Chancengerechtigkeit herzustellen, denn Studiengebühren stellen eine Hürde zur Aufnahme eines Studiums dar. Im Zuge dessen wurden jedoch nicht nur die allgemeinen Studiengebühren zum Wintersemester 2008/09, sondern auch die so genannten "Langzeitstudiengebühren", abgeschafft. (...)
(...) Grund- und Hauptschulen sowie weiterführende Schulen haben nicht nur einen Bildungs-, sondern zudem einen Erziehungsauftrag. (...) Fernkurse hingegen können diesem Anspruch nicht nachkommen. (...)
(...) Der holographische Adler im Bild des Personalausweises findet seinen Ursprung in der Tat in der Weimarer Zeit und wurde als Muster für Zierschmuck mit sechs Schwingen (Gefieder) von Siegmund von Weech (1888-1982) aus München entworfen; er findet sich auch im kleinen Bundessiegel wieder. Dagegen stellt der Adler neben dem Bild des Personalausweises (wie auch auf den einzelnen Seiten des Reisepasses) den Bundesadler mit sieben Schwingen (Gefieder) dar. Dieser Adler ziert auch das große Bundessiegel. (...)
(...) Neben den amtlichen Darstellungen des Bundesadlers wie im Bundeswappen oder in der Bundesdienstflagge ist die stilistische Gestaltung zu anderen repräsentativen Zwecken, zum Beispiel auf Münzen oder an der Stirnwand des Deutschen Bundestages, den Bundesbehörden freigestellt und spiegelt eine breite Skala modernen künstlerischen Empfindens wieder. Grundsätzlich geht die Gestaltung des Wappens auf eine Bekanntmachung von Theodor Heuss vom 20. (...)