Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karen I. • 05.12.2025
Wie engagieren Sie sich für die weltweite internationale Zusammenarbeit im Umgang mit katastrophalen Risiken durch Künstliche Intelligenz? Welche Maßnahmen unterstützen Sie?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort ausstehend von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Frage von Karen I. • 05.12.2025
Sehr geehrter Herr Erndl, wie engagieren Sie sich für die weltweite internationale Zusammenarbeit im Umgang mit katastrophalen Risiken durch Künstliche Intelligenz? Welche Maßnahmen unterstützen Sie?
Thomas Erndl
Antwort 16.12.2025 von Thomas Erndl CSU

Mit dem AI Act hat die EU nun ein starkes Fundament für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz, das Vertrauen und Akzeptanz in die Technologie schafft und Innovationen „made in Europe“ ermöglicht

Frage von Reinhard G. • 04.12.2025
Wie ist der Stand bei den neueren Vorschlägen zur Chatkontrolle? Wie denken Sie über das Client-Side-Scanning?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.

Frage von Karoline K. • 04.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, ist die Anzahl der Krankenkassen durch geschichtliche Entwicklung gerechtfertigt? Oder sollte nur eine Kasse angeboten werden und die Verwaltungskosten für die 98 KK gespart !
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Dass wir mehrere Kassen haben, hat Vorteile: Versicherte können wählen, welche Zusatzleistungen, Wahltarife oder welcher Service am besten zu ihnen passen.

Frage von Matthias B. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Frömming, Sie haben kürzlich eine Rede im Bundestag gehalten, bei der Sie Bezug auf einen deutschen Soldaten mit Namen Stief in Polen gebildet haben. Haben Sie Quellen?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Renate K. • 04.12.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, was werden Sie unternehmen damit auch Menschen mit Behinderung in NRW in einer Triage Situation diskriminierungsfreien Zugang zu intensivmedizinischer Versorgung erhalten?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen.