Frage von Sabine M. • 21.03.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 25.03.2010
(...) Wie Sie gehe ich davon aus, dass die Straßen in ganz Berlin zu sanieren und zu erneuern sind. (...)
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Frage von Klaus F. • 13.03.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.06.2010
(...) Auf die bestehenden Bundestagsbeschlüsse und dass sich daran der Wiederaufbau unter meiner Federführung orientieren wird, habe ich in der Öffentlichkeit unzählige Male verwiesen. Das Projekt wird nun im Zuge des Sparpakets zwar zeitlich geschoben, doch der Bundestagsbeschluss zum Berliner Schloss gilt nach wie vor. Dazu stehe ich. (...)
Frage von Marco B. • 13.03.2010
Antwort von Stefanie Vogelsang CDU • 15.03.2010
Sehr geehrter Herr Brüggemann,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus S. • 10.03.2010
Antwort von Barbara Moritz Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2010
(...) Die Gewerbesteuer müsste auf eine breitere Basis gestellt werden. Es ist nicht einzusehen, dass kleine Handwerksbetriebe Gewerbesteuer bezahlen müssen, Freiberufler wie z.B. große Anwaltskanzleien aber nicht. (...)
Frage von Klaus S. • 10.03.2010
Antwort von Magnus Tessner FDP • 10.03.2010
Bitte an Frau St. Ruffen, sie ist für Stadtentwicklung die Spezialistin. Beste Grüße, MT
Frage von Klaus S. • 10.03.2010
Antwort von Ralph Elster CDU • 30.03.2010
(...) Sie beschreiben die Situation völlig richtig. Seit Mitte der 90er Jahre haben sich die Sozialausgaben für Kommunen nicht zuletzt wegen der veränderten Gesetzeslage in Land und Bund nahezu verdoppelt. Seit 2009 ist die Finanzlage vieler Kommunen wegen der zu erwartenden Steuerausfälle in der Tat sehr kritisch. (...)