Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.09.2009

(...) Das Thema ist seit Jahren bekannt, verschärft sich aber immer mehr. Der Klimawandel führt auch zu mehr Starkregenfällen in unserer Region und dadurch wird sich dieses Problem in Zukunft noch verschärfen. Hier werden noch hohe Kosten auf die Gemeinschaft zukommen, um künftige Schäden zu beseitigen. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 07.07.2009

(...) Es ist eine Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit, nicht alles mit allem zu vermischen und Verantwortung dort zu belassen, wo sie nach Recht und Gesetz liegt. Daher habe ich auch Respekt vor der kommunalen Selbstverwaltung. Dorthin gehört auch die Frage nach der Benennung örtlicher Liegenschaften, Straßen und Plätze. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 03.07.2009

(...) Dass sich die Planungen nun länger hinziehen als geplant, ist in der Tat ärgerlich. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass in der Senatsverwaltung mit Hochdruck an der Planung für das Tempelhofer Feld gearbeitet wird. Jetzt das Feld mit Gehwegen und der notwendigen Infrastruktur herzurichten, nur um diese Investitionen dann in einem Jahr an möglicherweise geänderte Bebauungskonzepte aufwendig anpassen zu müssen, ergäbe aus meiner Sicht aber auch haushaltspolitisch keinen Sinn. (...)

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