Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Rütting
Antwort von Barbara Rütting
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2008

(...) Einer unserer grünen Schwerpunkte ist ja gerade die Stärkung des ländlichen Raums, Verlagerung des Verkehrs von den Straßen auf die Schiene und Verbesserungen im Bahnverkehr. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort von Barbara Stamm
CSU
• 24.09.2008

(...) Im übrigen: Wer mich kennt, weiß, dass mir Irreführungen des Wählers fremd sind! Welches Demokratieverständnis liegt eigentlich zugrunde, wenn Argumente nicht ernsthaft gegeneinander abgewogen und anschließende verantwortungsbewußte auf Zukunft gerichtete Entscheidungen getroffen werden? (...)

Antwort von Mirjam Steiner
SPD
• 21.09.2008

(...) Wanner konnte in ihrer bisherigen Amtszeit das Abkoppeln von Höchstädt vom Dillinger Verfahren nicht verhindern. Erfolglos ist sie auch im Hinblick auf die Umsetzung einer Nordumfahrung für die 2/3 der Höchstädter im Bürgerentscheid gestimmt haben. (...)

Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
CSU
• 22.09.2008

(...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)

Portrait von Gerhard Drexler
Antwort von Gerhard Drexler
FDP
• 22.09.2008

(...) Ich kämpfe auch seit Jahren für eine Hochschulansiedelung im Bayerischen Wald und es ist sehr schön, wenn Visionen Wirklichkeit werden " Die Errichtung einer Hochschule ist ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Standortförderung in der Grenzregion. Der Bayerwald ist für den Standort prädestiniert, da die notwendige Flächen günstig bereitgestellt werden könnten. (...)

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