Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Auf dem Weg zu einem tragfähigen Frieden dürfen wir uns nicht provozieren lassen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Die Situation derzeit ist komplexer als zu Beginn des Jahres: Klar ist, dass sich sowohl das Kriegsgeschehen in der Ukraine als auch der Verteidigungsbedarf des Landes erheblich verändert haben und die Lage weiterhin dynamisch bleibt
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich gilt: Für das Jahr 2026 wurde die Einkommensteuer nicht erhöht – auch nicht „durch die Hintertür“.
Antwort ausstehend von Christian Bernreiter CSU
Antwort 08.01.2026 von Joachim Herrmann CSU
Als Grundlage für die Verfahrensübergreifende Recherche- und Analyseplattform (VeRA) nutzt die Bayerische Polizei Softwareprodukte der Firma Palantir Technologies GmbH.