Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 28.04.2025
Sie haben gegen den Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz gestimmt. Was würden Sie als Gesundheitsminsterin insbesondere im stationären Bereich anders machen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Roland H. • 28.04.2025
Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden

Frage von Ernst B. • 28.04.2025
Wie geht es mit der Erbschaftssteuer weiter
Portrait von Peter Aumer
Antwort 05.05.2025 von Peter Aumer CSU

Die Position der CDU/CSU ist hier sehr klar: Wir fordern die Freibeträge zu erhöhen, um dadurch das Eigenheim in höherem Maße steuerfrei vererben zu können.

Frage von Erik N. • 28.04.2025
Warum plant der Landtag für den Haushalt 2025/26 eine Kürzung der Gelder für Kitas?
Portrait von Doreen Schwietzer
Antwort 21.08.2025 von Doreen Schwietzer AfD

Wir sind für Freistellungen der Eltern so wie auch in Brandenburg.

Frage von Danny H. • 28.04.2025
Sie schreiben: "(...) dass wir in Deutschland nicht nur Probleme mit Drogen haben, sondern genauso mit Alkohol" Ist Alkohol für Sie keine Droge?
Portrait von Anette Moesta
Antwort ausstehend von Anette Moesta CDU
Frage von André J. • 28.04.2025
Wären Sie bereit sich als Minister zu Beginn ihrer Amtszeit auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, beispielsweise mit dem Bundesverband der Ernährungsräte zu treffen um den Landwirten zu helfen?
Alois Rainer MdB
Antwort 25.06.2025 von Alois Rainer CSU

konkrete Terminanfragen für mich in meiner Funktion als Minister werden direkt aus dem BMLEH bearbeitet, Sie werden also direkt Antwort erhalten.