Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.12.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich kann als Mitglied des Niedersächsischen Landtags leider nicht sagen, wann die Bundesregierung dieses Gesetz in den Bundestag einbringen wird. 

Frage von Christoph F. • 15.12.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder, Die Autobahnen im Ruhrgebiet sind leider eine einzige Baustelle. Diese benötigen leider oft sehr lange. Was plant die Bundesregierung um diese Region zu entlasten?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Felix H. • 15.12.2025
Was hat die NRW-Landesregierung einschl. Ihre Fraktion bisher (wann, in welcher Weise) gegen SLAPP getan?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von herbert l. • 14.12.2025
Wie stehen Sie zu den Sanktionen gegenüber Kuba?
Portrait von Marek Erfurth
Antwort 15.12.2025 von Marek Erfurth AfD

Aus Sicht der AfD sind die seit über 60 Jahren bestehenden Sanktionen gegen Kuba historisch erklärbar, politisch jedoch überholt.