Wie Sie der namentlichen Abstimmung vom 18.01.2024 richtig entnommen haben, habe ich der Beschlussempfehlung zugestimmt und den Antrag der AfD-Fraktion somit abgelehnt.
Wir als die Linke stehen klar für eine Beendigung des Krieges in der Ukraine und verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands
Diesen Antrag haben unsere Abgeordneten nach sorgfältiger Prüfung mit der Zustimmung zur Beschlussempfehlung zurückgewiesen. Dafür gab es mehrere Gründe.
Frieden gehört zur politischen DNA meiner Partei DIE LINKE, im klaren Gegensatz zu rechten Parteien.
Antrag der AfD geht von falschen Voraussetzungen aus.
Wenn eine Partei, die für Aufrüstung plädiert, die etlichen Auslandseinsätzen zustimmte, die offensichtlich Hass und Zwietracht in unser Land trägt, dann einen Antrag mit humanistischen Beweggründen präsentiert, dann glaube ich den plötzlichen Gesinnungswandel nicht.