Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 21.02.2025
1. Frage: Wie begründen Sie Hunderte Mrd. € (2-3% BIP) jährlich, die Deutschland für Rüstung plant. Uns u. d. USA sind doch d. Feind (Russland, China) verloren gegangen. s. Aussagen US-Vice Vance
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 21.02.2025
1. Frage: Wie begründen Sie Hunderte Mrd. € (2-3% BIP) jährlich, dieDeutschland für Rüstung plant. Uns u. d. USA sind doch d. Feind (Russland, China) verloren gegangen. s. Aussagen US-Vice Vance
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.03.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach dem Eklat zwischen Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj im Oval Office zeigt sich einmal mehr die gefährliche Täter-Opfer-Umkehr Trumps.

Frage von Reinhard G. • 21.02.2025
"Die EU schnürt offenbar ein milliardenschweres Paket zum Ankauf für Kriegsgerät für die Ukraine." Wie denken Sie darüber? Dabei könnte es, laut Frau Baerbock, um 700 Milliarden gehen.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.02.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir kritisieren die Rüstungspläne

Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Allerdings befürchte ich im Moment, dass sich die entscheidenden Akteure in Washington, Moskau und Peking einem solchen völkerrechtlichen Vertrag derzeit eher ablehnend gegenüberstellen würden, um die Chancen der Technologie zum eigenen Vorteil zu nutzen.

Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort ausstehend von Marco Buschmann FDP
Frage von Christian H. • 21.02.2025
Wo sehen Sie die Verantwortung angesiedelt, wenn Ki-Systeme, teilautonome und autonome Waffen von der Bundeswehr eingesetzt werden?
Hakan Demir
Antwort 07.04.2025 von Hakan Demir SPD

Die Verantwortung für den Einsatz von KI-Systemen, teilautonomen und insbesondere autonomen Waffen, liegt immer beim Menschen. Waffensysteme dürfen niemals eigenständig über Leben und Tod entscheiden – das wäre ethisch nicht vertretbar und völkerrechtlich hochproblematisch.