Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 03.02.2009

(...) "So lange sich die Menschheit nicht von Atom-Waffen emanzipiert, so lange tickt eine unbeherrschbare Zeitbombe für alle. Statt nuklearer Abrüstung – weltweit – erleben wir jedoch das Gegenteil: Immer mehr Staaten streben nach der Höllenwaffe. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 20.02.2009

(...) Auch ich verfolge die fortdauernden Kampfhandlungen in Sri Lanka und deren Folgen für die Zivilbevölkerung mit großer Sorge. Dabei kann ich Ihren Eindruck, dass die deutschen Medien nicht über die Entwicklungen berichten, nicht teilen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.02.2009

(...) Der 2008 in Deutschland in Kraft getretene Glücksspielstaatsvertrag verstößt meines Erachtens gegen das Gemeinschaftsrecht und wird derzeit von der Kommission in einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland geprüft. Da die Hausverlosungslotterie offensichtlich über das Internet läuft, verstieße eine solche Verlosung gegen das Online-Glücksspielverbot, welches im Glücksspielstaatsvertrag festgeschrieben steht. (...)

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