Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 23.09.2008

(...) Wenn Sie nicht wissen, dass es in der Türkei ein Problem mit der kulturellen Autonomie der kurdischstämmigen Bevölkerung gibt, unterstreicht diese fehlende Kenntnis noch einmal, dass viele Türken offensichtlich noch nicht reif sind, die hohen Standards für den Minderheitenschutz in der EU zu übernehmen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.10.2008

(...) Die Hauptkritik an der chinesischen Zentralregierung ist weiterhin, dass die Minderheitenrechte in China nicht im Einklang mit den internationalen Abkommen über Menschenrechte gewährleistet werden. Das betrifft die Meinungs- und Pressefreiheit genauso wie die ethnischen und religiösen Minderheiten und auch die prekäre Lage von über 100 Millionen Wanderarbeitern in den wirtschaftlich prosperierenden Regionen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 02.10.2008

(...) natürlich Barack Obama!!! Ich setze darauf, dass er in den USA soziale Gerechtigkeit unterstützt, sich engagiert der Regulierung des Finanzsektors annimmt, und auch außenpolitisch wesentlich klüger, diplomatischer und friedlicher agiert als es wahrscheinlich John McCain tun wird. (...)

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