Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 28.08.2008

(...) Die Anerkennung von Südossetien und Abchasien durch Russland unterscheidet sich trotz einiger Parallelen von der des Kosovo durch den Westen. Lassen Sie mich hierzu einige Punkte genauer ausführen. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 27.03.2009

(...) Moskau hatte nie etwas zur Lösung der so genannten frozen conflicts in Abchasien und Südossetien unternommen und die Konflikte auf unterschiedliche Weise sogar geschürt. (...) August 2008 "Die Aufnahme internationaler Gespräche über Modalitäten für die Sicherheit und Stabilität in Südossetien und Abchasien" festgeschrieben wurde, hat sich Russland nicht daran gehalten, sondern ohne Konsultationen in den entsprechenden Gremien der Vereinten Nationen und der OSZE Fakten geschaffen und die Unabhängigkeit der beiden abtrünnigen Regionen anerkannt. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 02.09.2008

(...) Zwar gab es im Falle Südossetiens und Abchasiens bisher einige Anläufe zu Gesprächen unter der Vermittlung der UNO, auch Außenminister Steinmeier hat sich im Sommer vermittelnd eigeschaltet. Doch von international gestützten Verhandlungen über eine einvernehmliche politische Lösung wie im Falle des Kosovo konnte keine Rede sein. (...)

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