Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 17.10.2007

(...) Der Grund: Die Zusammenlegung der Abstimmung über die Entsendung von Tornados mit der Abstimmung über den ISAF Einsatz. Ich lehne den Tornado Einsatz ab, halte aber den Einsatz von ISAF nach wie vor für richtig und wichtig. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.10.2007

(...) Wie Sie vermutlich wissen, habe ich gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr bei den Abstimmungen im Bundestag gestimmt und mich öffentlich engagiert. Ich werde auch weiter zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan mit Nein stimmen. Ich freue mich darüber, daß nicht nur die grüne Partei, sondern auch die Fraktion jetzt mehrheitlich den Einsätzen nicht mehr zustimmt. (...)

Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
DIE LINKE
• 12.10.2007

(...) Abgesehen von der Ignoranz und Arroganz der Regierung glauben wir schon, dass die Bevölkerung, sofern sie diesen Vorschlag der LINKEN zur Kenntnis nehmen sollte, unseren Vorschlag gutheißen würde. Denn die Mehrheit der Bevölkerung ist nach wie vor eher pazifistisch orientiert, was sie von den vier anderen Parteien (CDU/CSU, SPD; FDP und Grüne) unterscheidet, die den Krieg als Mittel der Politik im Sinne des Kriegsphilosophen Carl von Clausewitz "wiederentdeckt" haben. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 09.10.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.10.2007

(...) aktuelle offizielle Zahlen über Selbsttötungen von Bundeswehrsoldaten und -soldatinnen in Auslandseinsätzen liegen mir zu diesem Zeitpunkt nicht vor. Auf schriftliche Fragen meines Kollegen Winfried Nachtwei (Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu der Anzahl der in Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu Tode gekommenen Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr vom April 2006 hat das Bundesministerium für Verteidigung erklärt: "Seit 1996 verloren 63 Soldaten der Bundeswehr bei Einsätzen im Rahmen einer besonderen Auslandsverwendung ihr Leben, davon 23 durch Fremdeinwirkung". Das Ministerium differenziert dabei nicht nach Selbsttötungen und Unfällen, lediglich nach Fremdeinwirkung. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 08.11.2007

(...) Ich selbst habe mir zuletzt im Februar 2007 – also vor der Entscheidung des Bundestages zum Tornado-Einsatz - einen Eindruck über die Einsatzbedingungen in Mazar-I-Sharif machen können. Zwischenzeitlich haben sich eine ganze Reihe von Abgeordneten meiner Fraktion vor Ort über die konkreten Aufgaben der Aufklärungs-Tornados infomiert. Als Ergebnis dieser Besuche haben eine Reihe von Abgeordneten, die dem Einsatz bis dahin skeptisch gegenüber standen, ihre Meinung revidiert und im Oktober einer Verlängerung zugestimmt. (...)

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