Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.11.2007

(...) Ein „Nein“ zu ISAF und den Tornados wäre meiner Meinung nach das falsche Signal an die Menschen in Afghanistan gewesen. Wir dürfen die demokratischen Kräfte im Land nicht im Stich lassen, die auf die politische und militärische Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft angewiesen sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 26.10.2007

(...) Diese Forderung unterstützt DIE LINKE. ausdrücklich und setzt sich mit ihrer politischen Arbeit dafür ein, dass die Türkei im Rahmen eines umfassenden Demokratisierungsprozesses der Wahrung der Menschenrechte sowie der Achtung und dem Schutz von Minderheiten, was auch die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes der Kurdinnen und Kurden innerhalb des türkischen Staates einschließt, oberste Priorität einräumt. Wir gehen also nicht so weit, wie Sie es wünschen, weil die Folgen erheblich destabilisierend wären. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 14.09.2007

(...) Sie haben mit Ihrer Behauptung Recht, denn auf fast allen Politikfeldern fehlt vielen Menschen der Mut, klar Position zu beziehen. (...) Das ist eine klare Aussage, denn eine richtige oder falsche Geschichtsauffassung einer fremden Regierung ist für mich kein hinreichendes Kriterium für die Entscheidung darüber, ob in Deutschland eine Moschee gebaut werden darf. (...)

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