Antwort 24.02.2025 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Angriffe auf Politiker richten sich auch gegen die Grundfesten der Demokratie. Für Gewalt und Einschüchterung gibt es im demokratischen Diskurs keinen Platz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Markus Uhl CDU
Antwort 13.02.2025 von Titus Muschik Volt
Volt hat ein Maßnahmepaket für EINE GENERATIONENGERECHTE ALTERSVORSORGE FÜR EIN SOLIDARISCHES MITEINANDER und für ein faires Rentensystem
Antwort 13.02.2025 von Britta Peters Volt
Anwohnerparken reduziert den Parkdruck in Wohngebieten, benutzerfreundliche digitale Gästetickets einführen, ÖPNV sowie attraktive Mobilitätsangebote ausbauen
Antwort ausstehend von Uwe Feiler CDU
Antwort 19.02.2025 von Jana Schimke CDU
Wir haben mit dem Gesetz geltendes europäisches Recht umgesetzt. Es ist in unserem Interesse, dass ab 2027 europaweit die gleichen Regeln für die CO2-Bepreisung gelten und nicht mehr die bisherigen nationalen Aufschläge nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG).