Frage von Regine R. • 14.04.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 13.04.2023
Antwort ausstehend von Friederike Emole-Bozukluhan DIE LINKE
Frage von Karsten S. • 13.04.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.04.2023
Natürlich gab es unter Gorbatschow bestimmte demokratische Reformen, aber es entstand noch keine Demokratie. weder beim Wahlrecht noch bei der Rechtsprechung.
Frage von Norbert L. • 13.04.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Petra S. • 12.04.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 26.04.2023
Als externe Partei sollten wir bei der Bewertung des ukrainischen Wehrpflichtgesetzes Zurückhaltung üben, gerade mit Blick auf deren existenziellen Kampf ums Überleben.
Frage von Petra S. • 12.04.2023
Antwort von Konstantin von Notz Bündnis 90/Die Grünen • 11.05.2023
Die Verhängung des Kriegsrechts ist nach unserer Einschätzung im vollen Einklang mit der ukrainischen Verfassung getroffen worden und verstößt auch nicht gegen internationale Normen