Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Golafrouz A. • 29.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Frage von Mercedes A. • 29.09.2022
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 07.10.2022
Unsere Stimmen müssen die der Protestierenden verstärken
Frage von Ghassem N. • 29.09.2022
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 04.10.2022
Würde eine Schließung wirklich das Regime in Teheran treffen oder würde es seiner Propaganda eines bösen Westens gar in die Karten spielen?
Frage von Saskia A. • 29.09.2022
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 17.10.2022
Ich kann Ihnen versichern, dass wir Grüne mit Hochdruck daran arbeiten, dass den Menschen im Iran schnellstmöglich geholfen wird und das Unterdrückungssystem des Regimes baldmöglichst abgeschafft wird
Frage von Michelle W. • 29.09.2022
Antwort von Nezahat Baradari SPD • 30.09.2022
Die Bundesregierung steht hinter der UN-Menschenrechtskonvention, Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist ein unverzichtbarer Teil deutscher Außenpolitik.
Frage von Sahand K. • 29.09.2022
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 23.01.2023
Ich unterstütze das Vorgehen der Außenministerin und befürworte ausdrücklich die europäischen Sanktionen gegen das iranische Regime.