Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Frage von Thomas H. • 19.05.2024

Wie zufrieden sind Sie mit dem Stand der Kriegsertüchtigung unsere Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und Pflegeheime. Quellen: (Hr. Lauterbach, Hr. Pistorius) - siehe unten

Antwort von Nadja Sthamer

SPD • 22.05.2024

Die Sicherheit und Resilienz unserer zivilen Infrastruktur ist zweifellos wichtig, insbesondere angesichts der aktuellen globalen Sicherheitslage. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Verteidigungsminister Boris Pistorius haben beide betont, dass wir uns auf mögliche Konfliktsituationen vorbereiten müssen. Lauterbach hat beispielsweise vorgeschlagen, das Gesundheitswesen krisenfest zu machen, um im Ernstfall besser reagieren zu können.

Frage von Wilfried M. • 19.05.2024

Sehr geehrter Herr Lüders, welchen Kurs verfolgt das BSW und verfolgen Sie bezüglich Ideologie/ Ethik und Herrschaftspraktiken von "Scientology"(1, 2, 3)?

Antwort ausstehend von Michael Lüders

BSW

Frage von Karsten S. • 19.05.2024

Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten aktive Kriegspartei? Warum darf das aber in der Ukraine zum Schutz von Zivilisten nicht sein? Was macht für Sie den dogmatischen Unterschied?

Antwort von Rolf Mützenich

SPD • 27.06.2024

Der Bundeswehreinsatz am Roten Meer im Rahmen der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beruht auf einen Beschluss des Europäischen Rates vom 8. Februar 2024 und von mehreren Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.