Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, im Einvernehmen mit den Ländern die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur zu erleichtern, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anke D. • 21.03.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.03.2024
Frage von august b. • 12.03.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.04.2024
das können Sie zum Beispiel hier nachlesen
Frage von Florian P. • 19.02.2024
Antwort von Dorothee Martin SPD • 15.04.2024
Wir nehmen unsere politische Verantwortung beim Thema KI klar an und arbeiten europaweit an den notwendigen gesetzlichen Regelungen.
Frage von Sylvia D. • 16.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024
Das Ziel des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes (BerRehaG) ist auf den Ausgleich erheblicher Nachteile im Beruf oder in einem berufsbezogenen Ausbildungsverhältnis gerichtet, die Personen in der ehemaligen DDR aufgrund politischer Verfolgung durch das SED-Regime erlitten haben.
Frage von Dirk S. • 19.01.2024
Antwort von Christian Dürr FDP • 01.02.2024
An der konkreten Ausgestaltung der Umsetzung wird bereits gearbeitet. Wann ein entsprechender Entwurf genau in das parlamentarische Verfahren gegeben wird, kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht konkret abschätzen.
Frage von Andreas D. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD