Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 02.06.2025
Ist es für die CSU im Zweifelsfall auch Staatsräson der BRD, Beihilfe zum Völkermord zu leisten?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 03.06.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr H., 

Frage von Uwe E. • 02.06.2025
Drucksache 20/14438 Liegt dem Bundestag ja seit dem 08.01.25 vor. Der Bundesrat hat ja bereits grünes Licht gegeben wann beschließt der Bundestag den Gesetzesentwurf und wann wird dieser Umgesetz?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 16.09.2025 von Alexander Throm CDU

Das Bundesministerium des Innern (BMI) beabsichtigt die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur zeitgleichen und systemgerechten Übertragung des Ergebnisses der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen vom 6. April 2025 auf die Bundesbesoldung und -versorgung.

Frage von Gloria B. • 02.06.2025
Hallo Herr Rainer, Wie wollen Sie Qualzuchten, Verstümmelungen und Importe tierischer Produkte aus Ländern mit weniger Tierschutz künftig wirksam unterbinden?
Alois Rainer MdB
Antwort 18.06.2025 von Alois Rainer CSU

Vordringlichstes Ziel der Bundesregierung ist, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben im Tierschutzbereich umzusetzen

Frage von Hüsnü T. • 02.06.2025
Am 05.03.25 wurde auf Abgeordnetenwach nach Ihrem Interesse zu folgenreichen (datenschutzrechtlichen) Problemen in Familien/-Kindschaftssachen gefragt. Hatten Sie sich zu dem Thema schon geäußert?
Portrait von Beate Meißner
Antwort ausstehend von Beate Meißner CDU