Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan W. • 14.06.2025
Finden Sie die Abschiebung einer KiTa-Mitarbeiterin (Fall Amira von 6/2025 in Offenbach) sinnvoll? Sollten Asylrecht und Aufgaben des BAMF angepasst werden, um solche Fälle zu vermeiden?
Portrait von Björn Simon
Antwort 02.07.2025 von Björn Simon CDU

Ein abgelehnter Asylantrag ist schwer nachvollziehbar, wenn die Person gesellschaftlich eingebunden ist und einer Beschäftigung nachgeht.

Frage von Gerd S. • 14.06.2025
Sehr geehrter Hr. Bilic, befürworten Sie einhergehend mit der Smartmeterpflicht (iMe) eine Verpflichtung der Netzbetreiber Bilanzstromkreise mit gedeckelten Kosten anzubieten zwecks Stromsharing?
Portrait von Florian Bilic
Antwort 24.09.2025 von Florian Bilic CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Frage von Johann W. • 14.06.2025
Wie soll die deutsche Politik mit der AfD umgehen? Was halten Sie von meinem Vorschlag?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 15.06.2025 von Christoph Ploß CDU

In jedem Fall muss die Migrationswende in Deutschland kommen

Frage von Johann W. • 14.06.2025
Wie soll die deutsche Politik mit der AfD umgehen? Was halten Sie von meinem Vorschlag?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 16.06.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Bin stark davon überzeugt , dass die AfD politisch mit guter Sachpolitik bekämpft werden muss.

Frage von Johann W. • 14.06.2025
Wie soll die deutsche Politik mit der AfD umgehen? Was halten Sie von meinem Vorschlag?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 26.06.2025 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann über gesetzliche Änderungen nicht entscheiden, aber grundsätzlich sollte jedes Instrument geprüft werden, das helfen kann, demokratische Strukturen zu stärken und Menschen mit extremistischem Gedankengut frühzeitig entgegenzuwirken.