Frage von Marie C. • 06.04.2023
Antwort von Ulrike Sparr Bündnis 90/Die Grünen • 12.04.2023
Als umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg kann ich Ihnen dazu mangels genauerer Kenntnis leider keine Auskunft geben
Als umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg kann ich Ihnen dazu mangels genauerer Kenntnis leider keine Auskunft geben
Aktuell ist ein Gesetz des Bundesgesundheitsministeriums gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln in der Ausarbeitung, das Bundeskabinett hat einen Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeversicherung beschlossen und unser Gesundheitsminister hat die Pläne zum Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vorgestellt.
Ich setze mich dafür ein, dass es mit der Legalisierung von Cannabis schnell und umfassend vorangeht.
Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).