Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne B. • 09.07.2025
Im zweiten Zukunftsfinanzierunggesetz wäre die Einführung eines Spruchverfahrens im Delisting-Fall beschlossen worden. Wird diese in der derzeitigen Legislaturperiode umgesetzt?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Eric J. • 09.07.2025
Sind die Schulen in Hessen Schadstoff belastet?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 16.01.2026 von Boris Rhein CDU

Die kommunalen Schulträger entscheiden über Bau, Unterhaltung und über mögliche Schadstoffprüfungen. Ich empfehle Ihnen den direkten Austausch mit dem Träger.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wie können Bundesländer mit Logistikzentren und Verkehrsrelevantenknotenpunkten besser zusammenarbeiten um Ressourcen zubündeln?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Aufgrund unserer zentralen Lage und der Bedeutung von Rhein, Schiene und Straße arbeiten wir seit Jahren mit Nachbarbundesländern, dem Bund sowie internationalen Partnern zusammen

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Halten Sie Mietregularieren für Kleinunternehmer wie: Pommesbuden, Späti's, Trinkhallen, Restauraunts, Dönerbuden, Kosmetiker und Friseure usw. für notwendig gegen den Leerstand?
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort 10.07.2025 von Sofia Leonidakis Die Linke

Also: klares ja. Vor allem für kleine und mittlere Unternehmen.

Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wird es eine Batteriefabrik in Schleswig Holstein geben, finanziert mit Mitteln aus dem Länderfinanzausgleich?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU