Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Arthur Österle - Direktkandidat Landtagswahl Sachsen 2024
Antwort ausstehend von Arthur Österle AfD
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.10.2024 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu, dass wir den zunehmenden Angriffen auf unsere Demokratie entschieden entgegentreten müssen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 30.10.2024 von Bärbel Bas SPD

In solchen Fällen ist es zunächst erforderlich, zu prüfen, ob die betreffende Öffentlichkeitsarbeit durch ein Bundesministerium die Grenze der rechtlichen Zulässigkeit überschritten hat, also insbesondere ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Staates vorliegt.

Frage von Batuhan Y. • 09.10.2024
Wie stehen Sie zum Genderverbot an hessischen Schulen?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 01.11.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Ein Genderverbot lehne ich persönlich ab. Ich sehe hierfür keine Notwendigkeit und finde umgekehrt, dass jeder Mensch so Sprechen und Schreiben dürfen sollte, wie er möchte.