Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 15.06.2023

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt mir als Präsidentin und den Vizepräsidentinnen/dem Vizepräsidenten für die Sitzungsleitung eine Reihe von Ordnungsinstrumenten an die Hand, um für einen störungsfreien Ablauf der Plenarsitzung zu sorgen und die Würde des Hauses zu wahren.

Frage von Bernd S. • 24.04.2023
Portrait von Ingo Tebje
Antwort von Ingo Tebje
DIE LINKE
• 04.05.2023

Insofern sehe ich mich und meine Genoss*innen wahrlich als Vollblut Demokrat*innen. Wir lehnen jede Form von Unterdrückung, Unfreiheit und Einschränkung der Pressefreiheit strikt ab, da könne sich viele andere Parteien etwas von uns abschneiden.

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