Frage von Thorsten N. • 04.12.2022
Antwort von Bernhard Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 23.12.2022
Bereits seit dem 21.09.2017 ist CETA in der vorläufigen Anwendung für die Bereiche, die ausschließlich in der Zuständigkeit der EU liegen
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Frage von Klaus G. • 04.12.2022
Antwort von Anja Schulz FDP • 22.12.2022
Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.
Frage von Friedhelm S. • 01.12.2022
Antwort von Kathrin Henneberger Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2022
Wie ich immer wieder öffentlich betont habe setzte ich mich weiterhin für einen Erhalt des Dorfs ein. Deshalb werde ich auch während der Räumung an der Seite der Klimagerechtigkeitsbewegung vor Ort sein.
Frage von Sean Luis W. • 01.12.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Moritz L. • 26.11.2022
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 16.12.2022
Das Umweltbundesamt hat bereits erklärt, dass die Emissionen nach der IPCC-Logik den Staaten zugerechnet werden, auf deren Hoheitsgebiet die Lecks sich befinden
Frage von Moritz L. • 26.11.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen