Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 11.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Den Ausbau und die Modernisierung der Schienenwege haben wir uns fest vorgenommen, da diese unabdingbar sind.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.12.2025 von Annika Klose SPD

Hierbei sollen die höheren Kosten über Bundesmittel gedeckt werden, wodurch ein hieraus resultierender Anstieg der Beitragssätze verhindert wird

Frage von Michael J. • 17.11.2025
Regierungs-Billanz bis heute?
Nils Schmid MdB
Antwort 03.12.2025 von Nils Schmid SPD

Für den Erhalt unserer Demokratie ist ein ganz wesentlicher Faktor entscheidend: die Fähigkeit zum Kompromiss. (...) Wir haben eine ganze Menge erreicht.

Frage von Michael J. • 17.11.2025
Meine Daten als Beutegut in den USA?
Portrait von Thomas Poreski
Antwort 18.11.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben die Palantir-Gefahren minimiert: Es fließen keine Daten ab, schon gar nicht in die USA. Der Einsatz wird parlamentarisch kontrolliert und endet 2030.