Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander M. • 01.03.2026
Könnten Sie sich vorstellen §188 StGB im Rechtsausschuss zu prüfen oder über eine Reform ,nach den Merkmal der Gleichstellung, nachzudenken?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 02.04.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Nicht das Schutzgut auf Seiten des Opfers - die Ehre oder Persönlichkeit des Politikers - wird höher bewertet, sondern die Gefährdung, der die Person aufgrund ihrer Rolle in der Öffentlichkeit ausgesetzt wird. Zum Schutzgut der Vorschrift gehören außerdem zugleich unsere Demokratie und ihre Verfahren.

Frage von PETER O. • 01.03.2026
Setzt Ihre Partei auf Unterstützung der Jugend oder eher auf Gängelung? Wir brauchen echte Medienkompetenz! Begreifen Sie das Internet eher als Werkzeug für Fortschritt oder eher als Verbotszone?"
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wenn die CDU für Social Media eine Altersgrenze von 14 Jahren durchsetzen möchte, ist dies nicht zum Schaden der Jugend.

Frage von PETER O. • 01.03.2026
Detzt Ihr Ausschuss auf Unterstützung der Jugend oder Gängelung? Wir brauchen echte Medienkompetenz! Begreifen Sie das Internet eher als Werkzeug für Fortschritt oder eher als Verbotszone?
Hansjörg Durz
Antwort 02.03.2026 von Hansjörg Durz CSU

Sehr geehrter Herr O.,

vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de

Frage von Simone S. • 01.03.2026
Wie stehen Sie durch Förderung des Eigenheimbaus zu dem furchtbaren Flächenfrass gerade auch in ländlichen Regionen und der Zerstörung unserer (restlichen) Natur?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

Eigenheim fördern heißt nicht „grüne Wiese“ versiegeln, sondern Ortskerne stärken und bestehende Gebäude nutzen.

Frage von Leni K. • 01.03.2026
Warum muss ein Schulmediziner keine Fortbildung in alternativer Medizin absolvieren und der, der ganzheitlich behandelt, wird vom System aussortiert, weil er die Quote der Schulmedizin nicht erfüllt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Alternative Arzneimittel sind keine Regelleistung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Einzelne Krankenkassen können diese jedoch als Satzungsleistung anbieten.