Antwort ausstehend von Christian Goiny CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD
Antwort 07.12.2025 von Claudia Wein CDU
Für die EHB und KHSB sind für die Haushaltsjahre 2026/27 die Mittel in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 vorgesehen.
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.
Antwort 10.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir lehnen das Rentenpaket inhaltlich ab, weil es die Renten nicht armutsfest macht und zentrale Probleme ungelöst lässt. Gleichzeitig enthält es einzelne Schritte in die richtige Richtung, etwa zur Stabilisierung des Rentenniveaus, die wir nicht blockieren wollten.