Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer M. • 03.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.02.2024 Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.
Frage von Rainer M. • 29.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Diese Unterschiede im Durchschnitt der Rentenhöhe bei Neuzugängen lassen sich durch Unterschiede in der individuellen Rentenhöhe erklären.
Frage von Beate Maria V. • 23.10.2023
Antwort ausstehend von Josefine Paul Bündnis 90/Die Grünen Frage von Lothar R. • 12.10.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 27.11.2023 Das Übertragungsgesetz wurde am 16. November 2023 im Bundestag beschlossen.
Frage von Thomas S. • 09.10.2023
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.11.2023 Es gibt also durchaus einiges zu tun, hauptsächlich am Arbeitsmarkt, aber Panik ist völlig fehl am Platz. Die genannten Maßnahmen geht die Ampel-Koalition Schritt für Schritt alle an.
Frage von Peter S. • 07.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.12.2023 Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht