Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 07.02.2024

Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.

Frage von Thomas S. • 09.10.2023
Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.11.2023

Es gibt also durchaus einiges zu tun, hauptsächlich am Arbeitsmarkt, aber Panik ist völlig fehl am Platz. Die genannten Maßnahmen geht die Ampel-Koalition Schritt für Schritt alle an.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.12.2023

Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht

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