(...) Das Privateigentum – so steht es im Grundgesetz, und so fordert es meine Partei DIE LINKE nachdrücklich – muss seiner Sozialpflicht gerecht werden, anders ist der Sozialstaat nicht zu gestalten. So steht die scheinbar „kleine“ Frage der Begegnungsstätten mitten drin in der grundsätzlichen Auseinandersetzung darüber, wie der gesellschaftliche Reichtum verteilt werden soll. (...)
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(...) Deshalb ist es für mich von großer Bedeutung, dass die Fitness der Ü 50-Bevölkerung einen Schwerpunkt in der Gesundheitsprävention darstellt. Zusätzlich ist eine generationsübergreifende Zusammenarbeit auch in Form von Begegnungsstätten notwendig, um nicht die Gesellschaft in Alt und Jung zu teilen. (...)
Sehr geehrter Herr Huberhofer,
für Ihre E-Mail, die mich über abgeordnetenwatch erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.
(...) Was die Äußerungen des Herrn Sarrazin angeht, so halte ich diese in der gesamten Debatte für wenig hilfreich. Provokationen und Beschimpfungen einzelner Gruppen sind kaum geeignet, eine sinnvolle Debatte über sozialpolitische Themen zu führen. (...)
(...) Die Daten der für die Rentenberechnung maßgeblichen rentenversicherungspflichtigen Einkommen liegen immer erst zum Ende eines Jahres vor. Da die Renten so steigen sollen wie die tatsächlich versicherten Löhne, wird die endgültige Rentenanpassung anhand dieser Daten ermittelt. Zudem werden Einkommen an der Beitragsbemessungsgrenze abgeschnitten. (...)
(...) Sie sehen, dass die Auswirkungen einer steigenden Lebenserwartung – was uns ja alle freut – und dem mit ihr verbundenen demographischen Wandel beide Alterssicherungssysteme in gleicher Weise treffen. Beamtinnen und Beamten, Rentnerinnen und Rentner müssen Einschnitte hinnehmen. (...)