Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPD
Es gibt es verlässliche internationale Berichte, die die Gefährdung von Personen mit Verbindung zu Ortskräften belegen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Dieses Ziel ist ehrgeizig – aber erreichbar.
Antwort 17.11.2025 von Fabian Mehring FREIE WÄHLER
Das geplante KI-Rechenzentrum im Tucherpark ist ein privatwirtschaftliches Projekt, geplant von Telekom und Nvidia. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales ist in die Planungen nicht einbezogen.
Antwort 28.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir lehnen jede Form von Gewalt und Anschlägen – gegen wen auch immer – entschieden ab
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.