Frage von Martina T. • 25.10.2023
Antwort von Norbert Lins CDU • 27.10.2023
Mich haben bereits einige Anschreiben zu den möglichen Risiken des Kommissionsvorschlages erreicht, die ich sehr ernst nehme.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas S. • 23.10.2023
Antwort von Tim Bückner CDU • 29.10.2023
Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.
Frage von Ulrike Martina M. • 13.10.2023
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Marius U. • 03.10.2023
Antwort von Christian Haase CDU • 09.10.2023
Es geht um die Abwägung zweier elementarer Grundbedürfnisse einer freiheitlichen Gesellschaft: der Schutz von Kindern und Jugendlichen und das Recht auf Privatsphäre.
Frage von Hans T. • 29.09.2023
Antwort ausstehend von Bastian Treuheit AfD
Frage von Hans T. • 29.09.2023
Antwort von Andreas Macher dieBasis • 29.09.2023
DieBasis ist für den Erhalt des Bargeldes, CDBCs können als Kontroll- und Rationierungsinstrument eingesetzt werden. Digitalwährungen sind hochspekulativ.