Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes R. • 20.11.2025
Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 17.11. - Was bringt es wenn irgendwann vielleicht eine europäische Lösung zu haben wenn dieser Eingriff jetzt geschieht, zumal es bereits abseits von Palantir Alternativen im Markt gibt?
Portrait von Michael Joukov
Antwort 20.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der §57a gestattet die Datenverarbeitung AN DEN POLIZEIDIENSTSTELLEN und gerade nicht die Weitergabe in die USA.

Frage von Rita M. • 20.11.2025
Warum nur die Renten reformieren, was ist mit den ungerechten Pensionen der Beamten.
Günter Krings, 2025
Antwort 02.12.2025 von Günter Krings CDU

Eine Reform der Pensionen wäre deutlich komplexer: Sie würde nicht nur finanzielle Fragen betreffen, sondern auch das gesamte Gefüge des Beamtenrechts und zentrale Verfassungsgrundsätze berühren. Noch entscheidender ist aber, dass sie mit neuen Beitragszahlern auch neue (künftige) Rentenempfänger schaffen.

Frage von Philipp S. • 20.11.2025
Healthineers: Schutz vor Übernahme - Wie planen Sie Healthineers vor einer chinesischen Übernahme zu schützen?
Portrait von Christian von Stetten
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Frage von Mathias G. • 19.11.2025
Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen?
Antwort 17.12.2025 von Nina Behrendt BSW

Vor diesem Hintergrund sehe ich aktuell keinen konkreten Mehrwert darin, Prof. Heinz Bude, der auf Bundesebene beratend tätig war, im Ausschuss zu befragen.