(...) Steuereinnahmen in strukturschwachen ländlichen Regionen oder Kleinstädten zu generieren, gestaltet sich natürlich immer schwierig. Gerade durch die ungenügende infrastrukturelle Anbindung an größere Standorte und die unattraktive wirtschaftliche Lage, fällt es vielen großen Unternehmen schwer, sich hier anzusiedeln. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franziska B. • 01.06.2021
Antwort von Andreas Gottschalt parteilos • 01.06.2021
Frage von Wolfgang L. • 01.06.2021
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 08.07.2021
(...) Das „einfache“ Sparen führt nicht mehr zum Erfolg wie in früheren Jahren (...)
Frage von Peter S. • 31.05.2021
Antwort von Eva Botzenhart Bündnis 90/Die Grünen • 18.10.2021
Sie gehen davon aus, dass keine Wertermittlung erstellt worden ist, bevor das Elbtower-Grundstück verkauft wurde und vermuten hier ein Hinwegsetzen der HafenCity GmbH über die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung und des EU-Beihilferechts.
Frage von Peter S. • 31.05.2021
Antwort von Astrid Hennies SPD • 13.09.2021
Ein wettbewerbliches Verfahren wurde durchgeführt. Insofern kann ich hier keinen Formfehler erkennen.
Frage von Peter S. • 31.05.2021
Antwort von Sandro Kappe CDU • 31.05.2021
(...) Leider haben wir als Abgeordnete nur die Drucksachen erhalten, die in der Parlament-Datenbank veröffentlicht ist. Mehr Informationen haben wir leider auch nicht erhalten. (...)
Frage von Peter S. • 31.05.2021
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 23.06.2021
(...) Die Hafencity hat sich nicht über EU-Beihilfenrecht hinweggesetzt. (...)