Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In seriösen Demokratien wie Dänemark und Schweden scheint dies die Regel zu sein.

Question

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025

Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In seriösen Demokratien wie Dänemark und Schweden scheint dies die Regel zu sein.

Artikel des Politologen Manow in: Stern Heft 45/2025

Bundestag

Minderheitenregierung

Answer 1

Antwort ausstehend von Martin Plum CDU

Answer 2

Antwort 03.12.2025 von Martin Plum CDU

In ihrem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD auf keine Änderung bei Beschlussklagen im Wohnungseigentumsgesetz verständigt.

Answer 3

Antwort 14.10.2025 von Martin Plum CDU

Wir wollen Kinder wirksam schützen, ohne die Vertraulichkeit der Kommunikation zu gefährden. Mit uns gibt es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation.

Answer 4

Antwort 25.11.2025 von Martin Plum CDU

Eine Blockadehaltung der CDU/CSU-Fraktion gibt es nicht. CDU, CSU und SPD haben keine Änderung bei Beschlussklagen im Wohnungseigentumsgesetz vereinbart.

Answer 5

Antwort 19.09.2025 von Martin Plum CDU

Die Förderung von PV-Anlagen ist weder geändert noch eingestellt worden. Erneuerbare Energien sollen weiter gefördert werden, aber markt- und systemdienlich.

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