Die SPD-Fraktion im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist absolut inakzeptabel.
Ich begrüße die Sanktionen gegen die politischen Entscheidungsträger im Iran, die für den gewaltsamen Tod iranischer Frauen verantwortlich sind. Die internationale Gemeinschaft muss dieses Vorgehen klar verurteilen und den Missständen im Iran öffentlich entgegentreten.
Daher habe ich eine politische Patenschaft für Milad Moradi übernommen. Wie viele andere wurde er im Zuge der Proteste vom iranischen Regime verhaftet. Deutschland darf nicht wegsehen und muss sich weiter für die Menschen im Iran einsetzen.
Die grüne Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, deren Freiheit seit Jahrzehnten beschnitten wird.
Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen.
