Frage von Mara E. • 24.09.2021
Antwort von Wilfried Meyer dieBasis • 25.09.2021
Basisdemokratie durch permanente Mitwirkung der Menschen und absolute Transparenz.
Basisdemokratie durch permanente Mitwirkung der Menschen und absolute Transparenz.
Die Bedingung ist nur, dass eine entsprechende Impfquote besteht. Und die haben wir leider noch nicht. Das ist aus meiner Sicht am ärgerlichsten.
Es gibt den klaren Handlungsauftrag, ein liberales Sterbehilfegesetz zu schaffen, das den Betroffenen und Ärzten endlich Rechtssicherheit verschafft.
Ihre Frage ist sehr allgemein gehalten, daher kann ich nur einige Aspekte aufführen.
Unsere Flüchtlingspolitik stützt sich auf das Grundgesetz, die europäische Grundrechtecharta und die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK).