(...) Des Weiteren sind mir die Befugnisse für den Gesundheitsminister zu weitgehend und der parlamentarischen Kontrolle nicht in ausreichendem Umfang unterworfen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich M. • 05.05.2020
Antwort von Johannes Fechner SPD • 12.05.2020
Frage von Ulrich M. • 04.05.2020
Antwort von Nils Schmid SPD • 08.05.2020
(...) Eine Impfpflicht für SARS-CoV-2 wird es nicht geben. (...)
Frage von Ulrich M. • 04.05.2020
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU
Frage von Ulrich M. • 04.05.2020
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 07.05.2020
(...) Minister Spahn will noch mehr Kompetenzen, um Rechtsverordnungen am Bundestag vorbei erlassen zu können. Die pandemische Krise darf keine demokratische Krise werden. (...)
Frage von Ulrich M. • 04.05.2020
Antwort von Carsten Müller CDU • 12.05.2020
(...) Unstrittig befinden wir uns gegenwärtig in einer Ausnahmesituation, die tatsächlich und unmittelbar jeden Einzelnen betrifft. (...)
Frage von Johanna V. • 04.05.2020
Antwort von Karl-Ludwig von Danwitz CDU • 04.05.2020
(...) dass ihre Bürgerrechte durch Gesetze im Zusammenhang mit Corona-Impfungen nicht eingeschränkt werden. (...)