Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe P. • 27.10.2025
Lieber Herr Scheetz, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Frage von Uwe P. • 27.10.2025
Lieber Herr Skopec, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden. :)
Antwort 10.11.2025 von Oliver Skopec BSW

Vielleicht können wir uns dazu im Zuge meiner Bürgersprechstunden (auch online) näher austauschen?

Frage von Paul L. • 27.10.2025
Frau Bras, Sie kündigten 87 Mio. Einsparung durch die SGBII-Reform an. Wie wie würden Sie den Beitragszahlern dann erklären, dass bei Erfolg der GKV-Klage 9–10 Mrd. Mehrkosten auf den Bund zukommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass das Bundesamt für Soziale Sicherung die Zuweisungsbescheide gemäß geltendem Recht erlassen hat und dieses im Einklang mit dem Grundgesetz steht.

Frage von Paul L. • 27.10.2025
Frau Warken, warum soll die Bevölkerung die steigenden Gesundheitskosten der Bürgergeld-Empfänger mittragen, während ihre eigenen Beiträge weiter steigen? Wann endet diese Ungerechtigkeit?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Simone Z. • 27.10.2025
Hallo Herr Kern. Danke für Ihre Anfrage zur Versorgungslage der Sonderpädagogig. Besonders in der Grenznähe zur Schweiz, sehen wir keine Perspektive auf Besserung. Wird das auf Landesebene erkannt?
Portrait von Timm Kern
Antwort 29.10.2025 von Timm Kern FDP

Wir brauchen die Abschaffung des Numerus Clausus an den PHs, eine Entlastung der Lehrkräfte an den SBBZ und ein klares Bekenntnis zu dieser Schulart.

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 27.10.2025
Sind die Finanzhilfen, die Frau Katherina Reiche bei ihrem Besuch in Kiew zugesagt hat, mit Ihnen abgestimmt und aus welchem Budget stammen die Gelder?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD