Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 14.09.2009

(...) ich selbst habe freiwillig einen Hundeführerschein gemacht und finde das eine sehr sinnvolle Sache. Als Hundesbesitzerin muss ich leider feststellen, dass allzu viele Leute ihre frei laufenden Hunde nicht im Griff haben, nicht mal einfachste Kommandos kennen. Sie wissen nicht, wie man Hunden das Bellen verbietet, sie zurückholt oder davon abhält, aggressiv gegen andere Hunde zu sein. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 16.09.2009

(...) Es ist mitnichten so, dass eine Verfassung „einfach so geändert werden kann“, wenn sie „den Regierenden nicht passt“. Das Grundgesetz stellt an die Änderung der Verfassung hohe Anforderungen, s. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2009

(...) Das immerhin hat die Berliner Polizei auch angekündigt. Worauf wir aber immer noch warten ist die eindeutige Kennzeichnung von Beamten, die solche Fälle von vornherein unwahrscheinlicher macht - da werden wir bei Senator Körting auch dranbleiben. (...)

Portrait von Christian Burholt
Antwort von Christian Burholt
CDU
• 15.09.2009

(...) auch keine umfassenden Erkenntnisse habe, kann ich derzeit zu keiner Bewertung kommen. Auch für Polizisten gilt dPolizisten>Unschuldsvermutung. Wenn sie eine Straftat im Amt begangen haben sollten, müssen selbstverständlich straf- und dienstrechtliche Konsequenzen gezogen werden. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 16.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Selbstverständlich lehne ich unnötige Gewalt durch die Polizei gegen Bürgerinnen und Bürger ab. Das von Ihnen angesprochene Video hat dazu geführt, dass die Polizei Berlin ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet hat. (...)

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