Frage von Michael S. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Michael Meister CDU
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Frage von Michael S. • 09.09.2009
Antwort von Christian Gerber Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2009
Sehr geehrter Herr Schmitt,
Frage von Marcel W. • 09.09.2009
Antwort von Arnd Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2009
(...) Dabei ist das Internet oft der letzte Hort der Freiheit in Diktaturen und dort oft das einzige Tor zur freien Kommunikation. Daher lehne ich prinzipiell die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und fast immer unbegründete Vorratsdatenspeicherung ab. Das gleiche gilt für die Nutzung des Internet zum "Ausspionieren" von Bürgern durch staatliche Stellen und z.B. von Verbrauchern durch Unternehmen. (...)
Frage von Marcel W. • 09.09.2009
Antwort von Heinz-Jürgen Hörster DIE LINKE • 09.09.2009
(...) Mein Motto heißt: keine Stimme den Kriegsparteien. Sofort raus aus Afghanistan! (...)
Frage von Bernd R. • 09.09.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.09.2009
(...) Grundsätzlich halte ich Volksabstimmungen und Volksbegehren auch auf Bundesebene für richtig. Ich halte sie aber nicht für ein Allheilmittel gegen Politikverdrossenheit. (...)
Frage von Peter S. • 09.09.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 17.09.2009
(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)